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Diskussionsabend der AWO Flörsheim-Hochheim zum Thema Grundeinkommen

Bedingungsloses Grundeinkommen

Am Mittwoch, 23. Januar 2019, stellte Wolfgang Gerecht, Vorsitzender der Erwerbsloseninitiative „Hartz-IV-Café – Verein für Selbsthilfe & Solidarität e.V.“, Hattersheim, in der Reihe „QuerGedacht“ seine Thesen zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“ zur Diskussion. Das Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.

Anbei der Artikel aus der Main-Spitze vom 25.1.2019

https://www.main-spitze.de/lokales/main-taunus/floersheim/bedingungsloses-grundeinkommen-als-konkrete-utopie_19920083

 

Flörsheim. Rund 20 Interessierte aus Flörsheim und dem Main-Taunus-Kreis besuchten am vergangenen Mittwoch (23. Januar 2019) die Diskussionsveranstaltung der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Flörsheim-Hochheim zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“. Der AWO-Vorsitzende Klaus Störch führte in das Thema ein und stellte Referenten Wolfgang Gerecht den Zuhörern vor.

Wolfgang Gerecht – Vorsitzender des Hartz-IV-Cafés

Gerecht ist seit vielen Jahren Vorsitzender des „Hartz-IV-Cafés – Verein für Selbsthilfe & Solidarität e.V. in Hattersheim. Die Initiative unterstützt sowohl Erwerbslose als auch Menschen in prekären Lebensverhältnissen und kleinen Einkommen  mit Rat und Tat. Wolfgang Gerecht kennt die Sorgen und Nöte dieser Menschen aus vielen Gesprächen. Massenarbeitslosigkeit und immer mehr prekäre Jobs führten dazu, dass die Menschen ihre Verankerung im Gemeinwesen verlieren. Vor diesem Hintergrund befasste sich der 71jährige Rentner aus Kriftel intensiv mit der Grundeinkommensidee.   Das Konzept ist nicht neu. Sowohl Konservative, Liberale als auch Linke führen die Diskussion seit Jahrzehnten.

Was ist ein garantiertes Grundeinkommen?

Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.

Entsprechend umfassend sind die Erwartungen an das Grundeinkommen: Es soll Armut verhindern, mehr Verteilungsgerechtigkeit herstellen, schlechte Arbeitsverhältnisse zurückdrängen oder auch Niedriglöhne aufstocken, eine Antwort auf die erwartete digitale Automatisierungswelle sein, den Sozialstaat vereinfachen, ausbauen oder auch zurückbauen, eine deutliche Verkürzung der Arbeitszeit sowie Eigen- und Sorgearbeit ermöglichen, den Wachstumszwang und teilweise den Kapitalismus an sich überwinden helfen.

Höhe des Grundeinkommens

Das Grundeinkommen in Deutschland müsste derzeit zwischen ca. 1.150 und 1.400 Euro netto hoch sein, erläuterte der Vorsitzende des Hartz-IV-Cafés. Wer sich für das Grundeinkommen einsetze, der will eine andere Gesellschaft, eine, die den Wert Menschen von der Erwerbsarbeit entkoppelt. Das wohlhabende Gesellschaften ihren schwächeren Mitgliedern ein Auskommen garantieren, völlig unabhängig  von Anträgen, Ämtern und Warteschlangen, sei vor dem Hintergrund seiner konkreten Erfahrungen mit Hartz IV, ein großer Schritt in der Geschichte der modernen Zivilisation.

Finanzierung des Grundeinkommens

Gerecht  führte weiter aus, dass nicht die normalen Erwerbstätigen diesen Schritt bezahlen müssen, sondern die Menschen, Firmen, Banken und Institutionen, die mit weit mehr Geld ausgestattet seien. Ihre Riesengewinne würden nur ein bisschen kleiner.  Zur Finanzierung könne man z.B. die Mehrwert-, Einkommen- und Erbschaftssteuer heranziehen. Außerdem forderte  er  eine Vermögens- und Spekulationssteuer sowie eine Steuer auf Finanztransaktionen und Ressourcenverbrauch.

Reform des Sozialstaats

Im Anschluss an die Ausführungen entwickelte sich eine lebhafte Diskussion unter den Teilnehmern.

Vor  dem Hintergrund des demografischen und digitalen Wandels in der Gesellschaft, plädierte der AWO-Vorsitzende Klaus Störch am Ende der Veranstaltung für die gezielte Modernisierung des Sozialstaats. Er forderte einen höheren Mindestlohn, eine zielgenauere Armutsprävention und eine Grundsicherung, die nicht repressiv und bevormundend ist. Die Lebensleistung des Einzelnen müsse besser anerkannt, die Arbeitsförderung und der soziale Arbeitsmarkt für Langzeiterwerbslose verbessert werden. Die wöchentliche Arbeitszeit müsse bei fortschreitender Produktivitätssteigerung und Automatisierung weiter verkürzt werden.

Flörsheim am Main/Hochheim am Main, 28. Januar 2018

Im Rahmen der AWO-Veranstaltungsreihe „QuerGedacht“ referierte Wolfgang Gerecht vom Hartz-IV-Café zum Bedingungslosen Grundeinkommen/ Foto: © Klaus Störch